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28.06.2007

CDU-Fraktion schließt Scholz aus

Lange schwelte der Konflikt innerhalb der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 9.

Von Sören Rabe

Jetzt ist es zum Ausbruch gekommen. Die CDU-Fraktion hat den ehemaligen Ortsvorsteher Marcus Scholz aus der Fraktion ausgeschlossen. Der Fraktionsvorsitzende Nils Kößler begründet die Entscheidung, die während der Fraktionssitzung am Dienstag fiel, mit „unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten über die Pflichten eines Mitglieds im Ortsbeirat“. Einzelheiten wollten weder Kößler, noch andere Mitglieder der CDU-Fraktion auf Nachfrage nennen.

Marcus Scholz erfuhr dies gestern Vormittag, nicht etwa durch eine persönliche Mitteilung, sondern schriftlich. „Früher waren die Fraktionen darum bemüht, weitere Mitglieder zugewinnen, heute werden alt verdiente Fraktionsmitglieder ausgeschlossen“, kommentiert der Rechtsanwalt das Schreiben. Die Kommunikation innerhalb der Fraktion war allerdings schon länger gestört. „An mich ist keiner herangetreten“, sagt Scholz. Er habe in den vergangenen Wochen mehrfach versucht, mit dem Fraktionsvorsitzenden telefonisch zu sprechen, erfolglos. Er sei immer nur beim Anrufbeantworter gelandet. Auch den Zeitpunkt des Ausschlusses, nennt der Geschasste unglücklich. Heute Abend tritt der Ortsbeirat zur letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. „Man hätte den Sommer nutzen können, um sich auszusprechen“, sagt Scholz. Jetzt werde er sich in den kommenden Wochen überlegen, wie es für ihn politisch weitergehe.

Eine Rückgabe seines Mandats schließt Scholz kategorisch aus. „Ich bin von den Menschen im Ortsbezirk gewählt worden, nicht von der Fraktion.“ Die Zahlen sprechen dabei für den Eschersheimer, der Vorsitzender des FV 09 ist. Nur Nina Teufel erhielt in der CDU mehr Stimmen.

Ebenso sieht Scholz keine Veranlassung, die Partei zu verlassen. „Die CDU ist meine politische Heimat, nicht die Fraktion im Ortsbeirat 9.“ Er fühle sich politisch der Oberbürgermeisterin Petra Roth und dem Kreisvorsitzenden Udo Corts verbunden, „nicht den Menschen, die auf Biegen und Brechen Karriere machen wollen“, spielt Scholz auf seinen Intimfeind Nils Kößler an.

Der Streit zwischen beiden begannt 2001. Damals zog Kößler in den Ortsbeirat ein. Bei der Verteilung der Posten innerhalb der Fraktion fühlten sich die Ginnheimer Kößler und Teufel gegenüber den Eschersheimern Mitgliedern übergangen, was sie in einer Pressemitteilung kundtaten. Innerhalb der Legislaturperiode soll es mehrmals zu Konflikten gekommen sein. Scholz konnte sich als Ortsvorsteher zumeist durchsetzen. Seit 2006 wendete sich das Blatt. Die Ginnheimer Fraktion erstarkte, setzte mit Friedrich Hesse ihren Kandidaten als Ortsvorsteher durch. Scholz verzichtete im letzten Moment auf eine Kampfkandidatur. Kößler wurde Fraktionsvorsitzender. Seitdem hat Scholz an Einfluss verloren, bei Fraktionsbesprechungen und Ortsbeiratssitzungen fehlte er des Öfteren. Scholz dazu: „Ich habe mich im Rahmen meiner beruflichen Möglichkeiten engagiert.“

Dies werde er auch weiterhin machen, dann allerdings als Fraktionsloser.




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