Es ist ein Kraftakt – und ein Zeichen von Wertschätzung! Die Stadt Frankfurt sorgt dafür, dass Eltern, die ihre Kinder während des Lockdown zu Hause betreuen, weder Kita- oder Essensentgelte bezahlen müssen. Auch Eltern, die ihren Kita-Platz voll oder teilweise in Anspruch nehmen müssen, zum Beispiel weil in ihrem Job kein Homeoffice möglich ist, werden entlastet. Sie zahlen nur die Hälfte.
„Unsere Stadt lässt Eltern und Kitas nicht im Stich“, sagten Oberbürgermeister Peter Feldmann und Integrations- und Bildungsdezernentin Sylvia Weber. „Wer jetzt Kinder und Homeoffice unter einen Hut bringen muss, hat nicht nur Stress, sondern auch höhere Kosten. Hier sehen wir uns den Eltern gegenüber in der Pflicht – zumal die vom Land nach langem Hin und Her zur Verfügung gestellten Mittel nur reichen würden, einen Teil der Betreuungskosten zu erstatten.“
Man verfüge als Stadt zwar nicht über die Möglichkeiten eines Sonderhaushalts und müsse mit den vorhandenen Mitteln zurechtkommen, sagte Weber. Dennoch werde die Stadt den Weg der Solidarität mit den Eltern konsequent weitergehen – auch um so die Pandemie gemeinsam effektiv zu bekämpfen. „Wer Eltern glaubwürdig dazu auffordern will, dass sie ihre Kinder in dieser Ausnahmesituation zuhause betreuen, muss ihnen wenigstens die Entgelte und die Essenspauschale erlassen.“ Das gelte für das vergangene Jahr wie auch für die aktuelle Situation.
„Wir wissen, was wir Eltern derzeit zumuten“, ergänzte der Oberbürgermeister. „Und damit sind ausdrücklich auch all jene gemeint, die aus verschiedensten Gründen die Betreuungsangebote nach wie vor ganz oder teilweise in Anspruch nehmen müssen. Dass Sylvia Weber für sie gekämpft hat, sich nicht mit der vom Land angebotenen hälftigen Erstattung zufriedengegeben hat, ist in dieser Situation das richtige Signal.“
Die Erstattungs-Regelung im Detail
• Wer seine Kinder derzeit gar nicht in die Betreuungseinrichtungen oder in die Kindertagespflege schickt, bekommt 100 Prozent der Betreuungsentgelte im Januar und im Februar erstattet.
• Dies gilt ebenfalls für die Verpflegungspauschalen, die für die Verköstigung in den Einrichtungen gezahlt werden müssen.
• Nehmen Familien die Betreuungsangebote ganz oder teilweise in Anspruch, wird eine fünfzigprozentige Befreiung der Entgelte erfolgen. Dabei spielt die Anzahl der Tage keine Rolle. Dies beinhaltet ebenfalls die Beiträge für die Verpflegung.
• Eine Erstattung der Beiträge ist für alle Betreuungsangebote vorgesehen, auch für die Kindertagespflege.
• Die Träger werden für Februar keine oder nur die Hälfte der Beiträge einziehen. Eltern, die selbst überweisen, werden gebeten, je nachdem, ob sie ihr Kind zu Hause betreuen oder in die Kita bringen, gar nicht oder nur die Hälfte des bisherigen Beitrags zu überweisen. Da die Kindergärten für die 3- bis 6-Jährigen ohnehin entgeltfrei sind, ist in dieser Altersgruppe gegebenenfalls nur die Hälfte des Essensgeldes zu bezahlen.
• Eltern, die im Januar bereits bezahlt haben, bekommen eine Rückerstattung in der genannten Höhe. Über die genauen Modalitäten der Rückerstattung für Januar werden die jeweiligen Träger gesondert informieren.
• Da die Umsetzung der aktuellen Beitragserstattungen in den unterschiedlichen Einrichtungen variieren kann und in Abhängigkeit von den jeweiligen Abrechnungssystemen steht, wird bei der Rückerstattung bisher entrichteter Beiträge um Geduld gebeten.
Maßnahmenpaket für 2020 in der Stadtverordnetenversammlung
Bildungsdezernentin Weber dankte Trägern, Stadtschulamt und Elternvertretungen für die vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit seit Beginn der Pandemie. „In dieser Woche vor einem Jahr ist das Coronavirus erstmals in Deutschland entdeckt geworden. Nahezu seitdem arbeiten wir alle miteinander im Krisenmodus, mussten die gesamte Betreuungsinfrastruktur mehrmals runter- und wieder hochfahren. Diese Erfahrung schweißt zusammen und lässt mich dankbar auf das vergangene Jahr und die Leistungen aller Beteiligten zurückblicken. Die Pandemie hat gezeigt, dass unsere Bildungsinfrastruktur trägt und verlässlich ist. Sie hat gezeigt, dass Frankfurt solidarisch und stark ist – auch und gerade in der Krise. Ich bedanke mich bei allen Beschäftigten in den Einrichtungen und den Trägerverwaltungen für diesen außerordentlichen Einsatz“, sagte die Dezernentin.
Bereits während der ersten Phase der Corona-Krise hatte das Integrations- und Bildungsdezernat ein Maßnahmenpaket von mehr als 14,5 Millionen Euro geschnürt, um Eltern zu entlasten und die finanziellen Folgen für Dienstleister im Bildungsbereich abzumildern. Am Donnerstag, 28. Januar, war der entsprechende Magistratsvortrag in der Stadtverordnetenversammlung. Das Stadtoberhaupt sagte: „Die Corona-Pandemie ist für alle eine Herausforderung. Es ist unsere Pflicht, alles zu tun, damit sie im Bildungsbereich nicht zur Überforderung wird.“
Der Löwenanteil des Maßnahmen-Katalogs für 2020 entfiel auf erlassene Eltern-Beiträge. Die Entgelte im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege sowie der Betreuung in Schulen wurden für die Monate April und Mai vollständig sowie für Juni und Juli jeweils zur Hälfte erlassen. Insgesamt summierten sich die ausgefallenen Erträge auf knapp 11,6 Millionen Euro.
Weitere Maßnahmen
• Überbrückungsgeld Fahrdienstleister Schülerbeförderung – 900.000 Euro
• Übergangsgelder Essensversorgung im Schulbereich – 305.000 Euro
• Corona-Sonderreinigung an Schulen – 910.000 Euro
• Ausgleich Fehlbetrag Schullandheim Wegscheide – bis zu 410.000 Euro
• Zusätzlicher Finanzbedarf Musikschule – bis zu 310.000 Euro
• Kostenfreie Verlängerung der Ausweise für die Stadtbibliothek – 100.000 Euro
„Was Eltern in der Corona-Pandemie leisten, ist alles andere als selbstverständlich. Sie verdienen unsere Unterstützung“, sagten Weber und Feldmann abschließend.
